Beim Namen genannt

Der von der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach vorgeschlagene Kompromiss im Streit um den Stiftungsrat ist in der CDU auf Zustimmung gestoßen. „Wir werden uns die Vorschläge im Detail ansehen und für den Unionsteil kann ich sagen, wir werden ihn wohlwollend prüfen und am Ende auch unterstützen“, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Er sehe jetzt zum ersten Mal die Möglichkeit, dass die Bundesregierung und der BdV am Ende zu einer gemeinsamen Position kommen können, „wenn alle es wollen“. Steinbach hatte zuvor mitgeteilt, der Bund der Vertriebenen (BdV) sei unter Bedingungen zum Verzicht auf ihre Nominierung für einen Sitz in der Stiftung „Flucht, Vertreibung und Versöhnung“ bereit. Zu den fünf Bedingungen des BdV gehört der Verzicht der Bundesregierung auf die endgültige Benennung der Mitglieder im Stiftungsrat. Gegen eine Erhöhung der BdV-Mitglieder im Stiftungsrat sind die Grünen.

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das Lebenszeugnis der im Alter von 98 Jahren verstorbenen Freya Gräfin von Moltke gewürdigt. Die Witwe des von den Nationalsozialisten hingerichteten Widerstandskämpfers Helmuth James Graf von Moltke war am Freitag in den USA einer Virusinfektion erlegen. Sie habe zeitlebens die Erinnerung an den deutschen Widerstand wachgehalten, erklärte Lammert am Montag in Berlin. Der Bundestag fühle sich dem Geist und dem Gedenken an den Mut dieser Männer und Frauen zutiefst verpflichtet. Als Angehörige des Kreisauer Kreises habe Freya Gräfin von Moltke stets die Erinnerung daran verkörpert, dass auch Deutsche Widerstand gegen ein menschenverachtendes Regime geleistet hätten, betonte der Bundestagspräsident. Er erinnerte daran, dass das damalige Gut der Familie von Moltke heute ein Zentrum des deutsch-polnischen Dialogs und der europäischen Jugendbegegnung sei. Lammert hatte erst vor vier Wochen mit seinem polnischen Amtskollegen, Sejmmarschall Bronislaw Komorowski, das Zentrum in Niederschlesien besucht.