Der vordere Orient brennt – ein Flächenbrand droht sich zu entwickeln. Autokratien, mit denen der Westen aus Gründen der Stabilität lange Zeit gut gelebt hatte, erscheinen im medialen Echo plötzlich in ihrer diabolischen Verkommenheit. Die Konten der Diktatoren sind eingefroren. Die üblichen Fluchtwege werden überwacht, und es meldet sich im Unisono die Erwartung, nun würden „freedom“ und „democracy“ in diesen Regionen einziehen. Welcher Art jene Demokratie sein wird, darf und sollte man nicht zu genau fragen. Demokratie ist in der westlichen Welt, zumal in Deutschland, für sich genommen schon ein normativer Begriff – und bei Normen genügt mitunter das Leuchten in den Augen.
Urbilder der freiheitlichen Rechtsordnung
Sind Demokratie und Rechtsstaat deckungsgleich? Die zerbrechenden Diktaturen des Nahen Osten werfen die Frage nach der geeigneten Regierungsform für die südlichen Mittelmeerstaaten auf. Ein Blick auf politische Diskussionen im alten Europa ist hilfreich. Von Harald Seubert
