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Ungarn erwägt Änderung des Mediengesetzes

Ungarn ist grundsätzlich bereit, die von der EU-Kommission beanstandeten Punkte des umstrittenen Mediengesetzes zu ändern, wenn dies nötig sein sollte. Die Änderungen könnten noch in der Frühjahrs-Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments verabschiedet werden, sagte der für Regierungskommunikation zuständige ungarische Staatssekretär Zoltan Kovacs am Samstag, wie die ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete. Gestern ist eine ungarische Medien-Expertenmission zu Gesprächen nach Brüssel gereist. Wesentliche Teile des Gesetzes, die Fachleute und Bürgerrechtler beanstanden, sollen allerdings unberührt bleiben. DT/dpa

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