Liegt es an seinem steifen Auftreten, der verkrampften Sprechweise oder doch an den politischen Inhalten seiner Verlautbarungen? In manchen Kreisen gilt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) jedenfalls als die personifizierte Demokratiegefahr, als Gottseibeiuns der digitalen Welt. Was früher in der DDR dem Staatssicherheitsdienst an Horch-und-Guck-Fähigkeiten sowie Verharmlosungs-und-Beschwichtigungs-Anstrengungen zugesprochen wurde, das assoziieren seine schärfsten, wenn auch nicht unbedingt immer sachlichsten Kritiker gern mit dem Juristen aus dem Saarland.
„Reine Symptombekämpfung“?
Der Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken von Justizminister Heiko Maas wird diskutiert. Von Stefan Meetschen
