Kommentar: Netzpolitik: Ohne klare Linie

Bereits 2011 krachte es gewaltig bei der Debatte zum Urheberrecht, bei Fragen der Netzneutralität und des Datenschutz. Und auch bei ihrer letzten Sitzung am Montag blieben sich die 17 Politiker und 17 Sachverständigen der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ treu. Zwar verabschiedet das Gremium Handlungsempfehlungen zum Thema Verbraucherschutz und Massenabmahnungen, doch zu einer einheitlichen Position fanden die Lager wieder einmal nicht. Warum auch? Mit Juristen, Politikern, Lobbyisten, Verbraucherschützer, Blogger und Netzaktivisten war das Expertengremium, das am 5. Mai 2010 eingerichtet wurde, von Anfang an zu heterogen besetzt – und damit zum Scheitern verurteilt.