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Europa ja – aber welches?

Das rechte Wort zur rechten Zeit: Dieter Grimm untersucht scharf und klug die Missstände im politischen Europa. Von Christoph Böhr
EU-Ratsgebäude in Brüssel
Foto: dpa | Die Fahnen der EU-Mitgliedsstaaten unter der Europafahne am Eingang des EU-Ratsgebäudes in Brüssel.

Nach der Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen, waren die ersten Vorschläge aus Brüssel zum weiteren Fortgang bemerkenswert: nämlich den nationalen Parlamenten die mitberatende Zuständigkeit für die Verhandlungen über das CETA-Freihandelsabkommen der EU mit Kanada wegzunehmen – dieser wirklichkeitsferne Vorschlag, der nur Kopfschütteln auslöste, wurde dann allerdings fünf Tage später auch wieder zurückgenommen – sowie die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ungeachtet aller derzeitigen Beziehungsschwierigkeiten mit Ankara zu beschleunigen. Das verursachte ebenfalls nur Kopfschütteln.

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