Zum Wirtschafts-Beitrag „Solidarität sichert Wohlstand“ : Verfehlte Politik zugunsten der Banken

Zu „Solidarität sichert Wohlstand“ (DT vom 25. Mai): Meiner Meinung nach liegt der Autor lediglich mit der Analyse richtig, dass die derzeitige „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“-Politik der Bundesregierung auf mittlere bis lange Sicht zu einer schweren Schädigung des europäischen Gedankens führt. Eine deshalb davon nötige Abkehr, hat jedoch nichts mit Verweigerung von Solidarität zu tun, sondern entspricht dem wachsenden Wunsch breiter Bevölkerungsschichten der EU-Südländer, nicht länger mit Massenarmut und Arbeitslosigkeit für eine verfehlte, ideologisch motivierte Europolitik zugunsten der Großbanken und EU-Elite leiden zu müssen. Zum anderen hat sich die AfD mehrfach im Sinne des Solidargedankens ausdrücklich dafür ausgesprochen, Griechenland und unter Umständen auch Portugal durch erneute Schuldenschnitte zulasten des deutschen Steuerzahlers zu sanieren, statt die unverantwortliche Insolvenzverschleppung quasi bankrotter Länder weiter fortzusetzen. Auch gegen eine Art Marshallplan für den Süden wäre wohl aus AfD-Sicht prinzipiell nichts zu sagen, wenn man vorher die Überschuldung beseitigt und durch Euroaustritt und Abwertung eine vernünftige Grundlage in Form der Wiederherstellung der dringend erforderlichen Wettbewerbsfähigkeit schafft.

Die derzeitige Politik der Spardiktate und Lohnsenkungen hat diese Länder in eine immer schneller drehende ökonomische Abwärtsspirale mit Massenarbeitslosigkeit und Schuldenexplosion geführt. Entgegen jeder volkswirtschaftlichen Erkenntnis will sie Überschuldungsprobleme mit immer noch mehr Schulden bekämpfen, was offenkundig am Ende nicht nur für den Süden sondern für ganz Europa in einer Katastrophe enden muss, und mittlerweile selbst den Bundesbankpräsidenten an einem Erfolg der bisherigen Rezepte zweifeln lässt.

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