Schuldenkrise Griechenlands: Aufnahme erfolgt auf Basis einer Täuschung

Zur Meldung „Schäuble: Griechenlands Austritt verkraftbar“ (DT vom 12. Mai): Die Furcht vor einem „Dominoeffekt mit Zusammenbruch der europäischen Gemeinschaft“ scheint keine Alternative zur Unterstützung des überschuldeten griechischen Staates zuzulassen, ist der Begriff der „Überschuldung“ doch ein relativer, der nach den Kriterien des Maastricht-Vertrages auf alle Staaten des Bündnisses mehr oder weniger zutrifft. Im Fall von Griechenland kommt jedoch etwas Grundlegendes hinzu: Die Aufnahme des Landes in die Europäische Union erfolgte auf der Basis einer bewussten Täuschung der übrigen Mitglieder über die finanzielle Lage des griechischen Staates. Damit ergibt sich die Möglichkeit, diese – und nur diese – Aufnahme nachträglich für nichtig zu erklären.