„Den Populismus gibt es nicht“

Populisten können Demokraten sein – aber: Die „Einflusslosen“ werden durch Populisten nicht mächtiger, meint der Politikwissenschaftler Steven Schäller. Von Michael Kunze

Dr. Steven Schäller, TU Dresden Foto: Bildermann.de

Das Schlagwort vom „Populisten“ ist in aller Munde. Was den einen als selbstbewusster Ausweis von Volksnähe zur Eigenbezeichnung dient, verwenden die, die mit ihnen ins Gericht gehen, gegen sie. Freund-Feind-Denken spielt dafür hier wie dort eine Rolle. Der Politologe Steven Schäller gehört zu den profunden Kennern der Materie und hat mit Kollegen an der TU Dresden, an der der gebürtige Thüringer seit Jahren zum Thema forscht, etwa die Pegida-Bewegung untersucht. Ein Gespräch über einen so aktuellen wie schillernden (Kampf-)Begriff.

Wer die öffentliche Debatte verfolgt, muss zu dem Schluss kommen: Populisten sind „böse“, Populismus ist gefährlich. Warum?

Das liegt im Auge des Betrachters. Fakt ist hingegen, dass die umgangssprachliche Verwendung dieser Begriffe – gern mit dem Präfix „Rechts“ versehen –, meist darauf aus ist, den, der damit belegt wird, zu diffamieren.

Das ist aber nicht das Ziel politikwissenschaftlicher Untersuchungen?

Im Idealfall nicht. Natürlich sind Geistes- und Sozialwissenschaftler auch nur Menschen, die sich bei ihrer Arbeit – ähnlich wie Journalisten – schwer damit tun, die eigene politische Einstellung außen vor zu lassen. Es geht ja vielfach um Deutungsfragen, die sich nicht mit Ja oder Nein, Richtig oder Falsch, 0 oder 1 beantworten lassen. Alles andere wäre naiv. Das ist das eine. Das andere: Den Populismus gibt es nicht – eben auch, weil der Alltagsgebrauch sich permanent wandelt. Also gibt es auch nicht die eine Definition.

Aber doch sicher Merkmale, die das Phänomen auf einen Nenner bringen?

Eines haben viele politikwissenschaftliche Erklärungsansätze gemein: Populisten unterscheiden in der Regel sehr polemisch zwischen dem Volk oder der Gemeinschaft, die sie verkörpern wollen, auf der einen und der, oft als abgehoben und von den „einfachen Leuten“ entfremdet dargestellten, „alten“, verbrauchten Elite auf der anderen Seite. Im Zentrum stehen holzschnittartige Gegensätze wie gutes Volk/korrupte Politiker, tugendhaftes Land/verdorbene Stadt, gesunder Menschenverstand/realitätsfernes Expertenwissen.

Was noch?

Der Vorwurf, Eliten seien abgehoben und führten ein Eigenleben zulasten der Minderprivilegierten, ist alt und wird auch von Wissenschaftlern vertreten. Schon Sigmund Neumann, einer der Gründungsväter der deutschen Politikwissenschaft, hat ihn 1931/32 den etablierten Weimarer Parteien gemacht. Er kritisierte „Verbonzung“ und „Unjugendlichkeit“. Als wesentliches Merkmal von Populisten hat Jan-Werner Müller neben der Elitenkritik jüngst deren Antipluralismus herausgestellt – nach außen gewandt als „Überfremdungsangst“ und nach innen gegenüber politischen Wettbewerbern. Die Gefahr dabei: Populisten nähmen für sich allein in Anspruch, Wille und Moral des Volkes zu kennen.

Sind Populisten also keine guten Demokraten?

Das hängt vom Einzelfall ab. Die einen sagen, Demokraten müssten auch Populisten sein, schließlich gehe es um die Herrschaft des Volkes (populus), die aber auch in konstruktive Politik überführt werden muss. Deshalb runzeln die andern die Stirn, wenn viele Populisten sich mit konkreten, realistischen Lösungsansätzen bedeckt halten, zumindest solange sie nicht die Fäden im Staat in Händen halten. Wer sich aber Demokrat nennt, muss zudem Farbe bekennen für die Gewaltenteilung, für von der Regierung unabhängige Gerichte, er muss friedliche Machtwechsel akzeptieren, wenn das Wahlergebnis dies gebietet. Es geht darum, Kritik an Form und Inhalt der eigenen Arbeit auch öffentlich zu akzeptieren – nicht nur durch die Opposition, sondern auch durch eine von politischer Einflussnahme unabhängige Medienlandschaft.

Ist die Türkei unter Erdogan dann auf dem Weg in die Diktatur?

Das ist offen, auch wenn die Anzeichen keinen Anlass für Zuversicht geben: Erdogan sieht politischen Wettbewerb nicht als legitim an. Noch haben wir es nicht mit einer Diktatur zu tun, wohl aber bereits mit einem System, das auf den begnadeten Populisten Erdogan Schritt für Schritt zugeschnitten wird und ihm in vielen Bereichen bereits jetzt personell wie strukturell ergeben ist.

Beispiele wie dieses, ergänzt um den Verweis auf Viktor Orbán in Ungarn oder Donald Trump, dazu führende Vertreter der in Polen regierenden PiS-Partei, verleiten die Öffentlichkeit womöglich zu dem Eindruck, Populismus sei ein rechtes Phänomen? Trügt er?

Unbedingt! Einerseits trägt das Links-Rechts-Schema seit langem nur noch bedingt. Die Fälle, die es weiter plausibel erscheinen lassen, belegen, dass der Populismus von Vertretern unterschiedlicher Couleur adaptiert wird – von Hugo Chavez in Venezuela genauso wie in Deutschland von der Linkspartei, wenn wir etwa an die Kritik der Agenda 2010 denken. „Mindestlohn statt Managermillion“, „Hartz IV – das ist Armut per Gesetz“, „Quittung für Hartz IV“ – die Slogans von rechts- bis linksaußen klangen gleich. Die 2001 verstorbene SPD-Politikerin Regine Hildebrandt, bekannt als „Mutter Courage des Ostens“, brachte ostdeutsche Demütigungserfahrungen durch Westdeutsche pointiert zum Ausdruck – etwa, als sie einen Witz zum Sinn des in der DDR unbekannten 13. Abiturschuljahrs machte, das sie als Schauspielunterricht abqualifizierte. Auch da das Ziel, das sich bei ihr wie bei zahlreichen Populisten belegen lässt: Die eigene positive, „moralisch reine“ Identität wird von dem „Anderen“ abgegrenzt. Ob das dann „der Migrant“, „der Wessi“ oder „die Politiker“ sind, hängt von der jeweiligen politischen Richtung ab.

Das verheißt für das gesellschaftliche Klima einige Gefahren.

In der Tat. Diese gehen aber nicht nur von denen aus, die sich freimütig als Populisten definieren. Daran haben auch Politiker wie Sigmar Gabriel Anteil. Der machte den Fehler, manche jeden Anstand vermissen lassende Gegner der im demokratischen Sinne selbstverständlich kritikwürdigen Berliner Migrationspolitik als „Pack“ zu bezeichnen. Ob einem Bundesminister derartiger Niveau-Limbo steht, halte ich nicht für eine Geschmacksfrage; mehr noch: Er beschädigt damit die Debattenkultur und liefert Populisten noch die Gelegenheit, sich als Opfer des „Systems“ zu inszenieren.

Was taugt aber ein Populismus-Begriff, der so verschiedene Personen und politische Strömungen unter einem Dach versammelt?

Er zeigt, dass der Umgang mit dem Anderen, dem, was man für kritikwürdig hält, nicht bedeuten muss, den Boden der Demokratie zu verlassen, auch wenn man mit deren Schwachstellen spielt. Auch ein Populist könnte ein guter Demokrat sein – viele tun sich damit aber schwer. Denn Demokraten zeichnet aus, dass sie den Willen der Mehrheit, wie er etwa in Wahlen zum Ausdruck kommt, akzeptieren, dass sie außerdem Minderheiten schützen, Grundrechte und Gewaltenteilung respektieren und die Medien ihre Arbeit machen lassen, auch wenn diese sich Kritik gefallen lassen müssen. Handelt ein Populist dementsprechend, ist sein Hang zu Übertreibung und Zuspitzung zu akzeptieren.

Ist Populismus also Waffe der Einflusslosen?

Nein. Vordergründig mag es so scheinen, dass Populisten denen eine Stimme geben, die sich vom politisch-sozialen Leben ausgeschlossen fühlen. Insofern kann die „Waffe Populismus“ angestauten Frust abbauen helfen, indem „man denen da oben“ sagt, was tatsächlich oder vermeintlich nicht gesagt werden darf. Aber die „Einflusslosen“ werden durch Populisten nicht mächtiger in dem Sinne, dass sie selbst gestalten und am Gemeinwohl mitwirken. Donald Trump weiß das sehr genau, auch wenn er in seiner Vereidigungsrede anderes behauptet hat. Letztlich sitzen in seinem Kabinett ja im Wesentlichen Personen, die viele seiner Wähler als die „abgehobenen oberen Zehntausend“ bezeichnen würden.

Bleibt dann bei all der Kritik noch Positives?

Populisten heben Themen auf die Agenda, die manchmal zu Unrecht mit Tabus belegt sind. Politik wie Medien können, wenn das, was vorgebracht wird, gewichtig genug ist, sich dann einer Auseinandersetzung nur schwer entziehen. Doch eine nur an Sachzwängen orientierte Politik im Stile Merkels gerät in die Gefahr zu vergessen, dass der Mensch keine programmierbare Maschine ist und dass Emotionen alles andere als irrelevant sind für die politische Praxis.