Inmitten einer breit angelegten Reformdebatte feierte die EU am Samstag in Rom ihren 60. Geburtstag. Zwar wurde 1957 mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge keine „Europäische Union“ gegründet, erst recht nicht als politisch wie rechtlich tief integrierter Staatenverbund von 28 Ländern, wohl aber die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft von sechs Staaten, welche sich im Laufe der Jahrzehnte erweiterte und vertiefte. Beides, Erweiterung und Vertiefung der Union, scheint derzeit zum Stillstand gekommen zu sein. In Teilen wurde sogar der Rückwärtsgang eingelegt: Noch in dieser Woche wird Großbritannien als erster EU-Mitgliedstaat einen Antrag auf Austritt vorlegen. Sollte Marine Le Pen die Präsidentschaftswahlen gewinnen, ...
Die Europäische Union gibt sich ungeteilt und unteilbar
Alle bekennen sich zum Subsidiaritätsprinzip und definieren gemeinsame Ziele, doch die Reform der EU steht weiter in den Sternen. Von Stephan Baier