Der neue Mann

Welches Profil hat der künftige bayrische Ministerpräsident Markus Söder? Von Sebastian Sasse

Söder als König Lugwig II
Bald wird er bayerischer Landesvater, im Fasching hat er schon mal geübt: Markus Söder als König Ludwig II. Foto: dpa

Jetzt steht es fest: Markus Söder soll der neue bayerische Ministerpräsident werden. In ihn setzt die CSU-Landtagsfraktion die Hoffnung, bei der nächsten Landtagswahl wieder Ergebnisse in bewährter Tradition zu erhalten: 5o Prozent plus x – so lautet die alte Erfolgsformel. Sie bildete stets die Basis für den besondere Stellung, die die CSU im deutschen Parteiensystem bisher eingenommen hat. Die absolute Mehrheit drückt aus, was dem Selbstbewusstsein der Partei entspricht: Bayern und CSU sind deckungsgleich. Gleichzeitig sichert das Abonnement auf die Regierungsmacht in Bayern die bundespolitische Rolle der CSU ab. Der Anspruch dahinter spiegelt sich in einer zweiten Erfolgsformel wider, die Franz Josef Strauß geprägt hat: Rechts von der Union – und das hieß für ihn vor allem rechts von der CSU – darf es keine demokratische Partei geben.

Die Geschichte des Machtverfalls von Horst Seehofer hängt genau damit zusammen: Er hielt zwar den Anspruch aufrecht, beide Vorgaben erfüllen zu können, doch zum Schluss glaubte die Mehrheit der Parteigranden nicht mehr daran, mit ihm zusammen die Zielgerade zu erreichen. Wie sieht es nun mit Söder aus? Für welche Inhalte steht der 50-jährige protestantische Franke? Dass der künftige Landesvater aus Franken stammt, sei nichts besonderes mehr, meint Heinrich Oberreuter. Schon Hans Ehard und Hanns Seidel stammten aus diesem Landesteil, schließlich auch Günther Beckstein. Und der war auch evangelisch. „Die Zeit, in der die CSU um das Wohlwollen der Kirche buhlen musste, um erfolgreich zu sein, ist lange vorbei“, meint der Politik-Professor, der schon seit vielen Jahrzehnten die Entwicklung der CSU beobachtet, gegenüber dieser Zeitung. Gleichwohl, dass das „C“ einen wichtigen Orientierungspunkt für die Partei darstelle, stehe außer Frage. Allerdings vielleicht mit anderen Akzenten als früher.

„Die alten Milieus gibt es auch in Bayern nicht mehr.“ Früher habe sich das bayrische Lebensgefühl, das die CSU ja repräsentieren wolle und müsse, vor allem folkloristisch ausgedrückt. Religion sei da immer auch mit eingeschlossen gewesen. Das reiche heute so nicht mehr aus. Nun sei das „C“ eher ein Bezugspunkt, von dem aus sich die Grundpositionen her definieren ließen. Im Hinblick etwa auf die besondere Bedeutung der einzelnen Person, denn die, so Oberreuter, hänge letztlich an der Vorstellung von der Gottesebenbildlichkeit des Menschen. In dieser Linie stünde auch Markus Söder. „Er gehört schließlich der Landessynode der evangelischen Kirche an.“ Das sei ein Akzent.

Allerdings müsse Söder zunächst weniger im Grundsätzlichen Punkte machen, die Wähler würden vor allem Konzepte zur Wirtschafts- und Bildungspolitik erwarten. „Horst Seehofer ist oft vorgeworfen worden, er betreibe Politik aus dem Bauch heraus.“ Nun seien längerfristige Strategien notwendig. Bisher sei Söder zwar durch solche konzeptionellen Einfälle nicht aufgefallen, aber Oberreuter kann sich vorstellen, dass Söder in dieser Frage an die Ära Stoiber anknüpft, in der es Zukunftskommissionen gab und Strategie-Papiere entwickelt worden sind.

„Ich denke, wenn er die Regierung übernimmt, dann stellt er so etwas wie einen Bayernplan 2050 vor. Und präsentiert damit eine langfristige Zukunftsplanung. Edmund Stoiber hat ihm vielleicht diesen Tipp gegeben. Mit Stoiber versteht sich Söder nämlich gut.“

Oberstes Ziel bei der Landstagswahl müsse es sein, die absolute Mehrheit zu erreichen. „Ich spreche bewusst nicht mehr von 50 Prozent plus x. Entscheidend für die CSU ist, dass sie die stärkste Kraft ist und keinen Koalitionspartner benötigt. Wenn man genau hinhört, merkt man, dass das auch die Partei schon realisiert hat. Dort wird nämlich nur noch von der absoluten Mehrheit, nicht mehr von der alten Formel gesprochen“, so Oberreuter. „Man müsste heute eher von 50 Prozent minus x sprechen. 47 Prozent, 45 Prozent, auch 43 Prozent wären für Söder noch ein Erfolg. Hauptsache, die CSU stellt die stärkste Fraktion und kann allein Bayern regieren.“

Markus Söder selbst hat derweil bereits gezeigt, bei welchen Themen er bundespolitisch Akzente setzen will. So plädierte er im Interview mit den „Nürnberger Nachrichten“ gestern für eine striktere Flüchtlingspolitik. Eine Diskussion über die Obergrenze ist für ihn tabu. Auch wolle er der CSU dabei helfen, Wähler von der AfD zurückgewinnen: „Wir müssen Ansprechpartner sein für konservative Bürger, die sich rechts von der Mitte zu Hause fühlen, aber nichts zu tun haben mit den rechten Dumpfbacken.“ Es sei die Aufgabe eine konservativen Volkspartei, in diesem Sinne integrierend zu wirken. Wenn die CSU wieder zu alter Stärke zurückfinde, könne sie diese Aufgabe gut erfüllen. Der nächste CSU-Landesparteitag findet am 15.12. statt.